SPD-Politiker über seine Partei: Wir haben jetzt die Rolle der FDP
taz
19.09.2024
In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein. mehr...
Stimmung Artikel
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Cluster selbe Story
Quellen:
14
Artikel:
45
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Negativ:
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Stimmung:
NEGATIV
Erstellt:
18.09.24
Update:
19.09.24
Merkur
vor 2 Tagen
Streit um Ausschussvorsitze: AfD scheitert in Karlsruhe
Ging es bei der Verteilung von Chefposten in Bundestagsausschüssen gerecht zu? Die AfD zweifelt daran und zog vor Gericht. Vergeblich. Karlsruhe betont die Geschäftsordnungsautonomie des Bundestags.
Merkur
vor 2 Tagen
AfD klagt wegen Leitungsposten – und scheitert vor Verfassungsgericht
Hat die AfD ein Recht auf Vorsitze von Bundestagsausschüssen? In Karlsruhe ist jetzt das Urteil gefallen.
Merkur
vor 2 Tagen
Neue Umfrage vor Brandenburg-Wahl: Bittere Aussichten für SPD-Ministerpräsident Woidke
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg muss die SPD zittern. Ministerpräsident Dietmar Woidke könnte hinter der AfD landen.
ntv
vor 2 Tagen
Berlin & Brandenburg: Minister verteidigt Gesprächsrunde in Schule ohne AfD
An einer Schule findet vor der Brandenburg-Wahl eine Gesprächsrunde mit Politikern statt. Die AfD ist nicht vertreten - ihre Positionen werden von einem Sozialarbeiter vorgetragen, der in der CDU ist.
NZZ
vor 2 Tagen
Bundesverfassungsgericht: Die AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitzende im Bundestag
Die AfD-Fraktion im deutschen Parlament sieht sich in ihren Rechten verletzt, weil ihr der Vorsitz in mehreren Ausschüssen verweigert wird. Jetzt ist sie mit zwei Klagen vor dem höchsten Gericht gescheitert.
Merkur
vor 2 Tagen
Mitten im Interview: ARD-Moderator teilt gegen Andreas Gabalier aus
Im Gespräch mit Johannes B. Kerner geht es plötzlich um Schlagerstar Andreas Gabalier – von dem hält „Kurzstrecke“-Moderator Pierre M. Krause aber offenbar wenig.
Rheinische Post
vor einem Tag
Entscheidung aus Karlsruhe: AfD kann Ausschuss-Vorsitz nicht erzwingen
Die AfD hatte nach der Wahl 2021 die Chance, den Vorsitz von drei Bundestags-Ausschüssen zu übernehmen. Allerdings scheiterten ihre vorgeschlagenen Kandidaten bei Wahlen dazu. Gegen die Verfassung verstößt das nicht, urteilt Karlsruhe.
Spiegel
vor einem Tag
Ampelpolitiker sehen Bundestagsarbeit durch Urteil gegen AfD gestärkt
Die AfD wollte sich Ausschussposten im Bundestag erklagen, scheiterte aber vorm Verfassungsgericht. Ampelpolitiker sehen das Urteil als Zeichen für den Rechtsstaat. Bei der Rechts-außen-Partei hingegen schäumt man.
Spiegel
vor 2 Tagen
Brandenburg: AfD-Politiker sollen sich mit Rechtsextremen über »Revolution« ausgetauscht haben
Das Setting erinnert an das »Remigrations«-Geheimtreffen: In Brandenburg sollen sich AfD-Politiker mit anderen Rechtsextremisten zu einem Seminar getroffen haben. Ein Gesprächsthema: Revolution von rechts.
Süddeutsche Zeitung
vor einem Tag
Urteil in Karlsruhe: Die AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitz
Die Bundestagsfraktion wollte durchsetzen, dass sie drei der 26 Gremien leiten darf, das Bundesverfassungsgericht lehnt die Klage ab: Wenn es um die Organisation der politischen Arbeit geht, dürfe sich der Bundestag selbst Regeln geben.
Tagesschau
vor einem Tag
Klage zu Bundestagsausschüssen: Warum die AfD in Karlsruhe scheiterte
Die AfD hat laut Bundesverfassungsgericht keinen automatischen Anspruch darauf, die Stelle eines Vorsitzenden in Ausschüssen des Bundestages zu besetzen. Warum wurden die Klagen abgewiesen? Von Klaus Hempel.
Spiegel
vor 2 Tagen
Bundesverfassungsgericht: AfD scheitert mit Klage zu Vorsitz von Bundestagsausschüssen
Der Bundestag organisiert seine Arbeit in Ausschüssen – der AfD werden jedoch Vorsitze in diesen bislang verwehrt. Die Partei klagte gegen das Prozedere. Nun haben die Richterinnen und Richter in Karlsruhe entschieden.
Tagesschau
vor einem Tag
Rostocker Unternehmen findet Tausende AfD-nahe Fake-Accounts
Mit den Accounts sollen in den sozialen Medien politische Positionen im Kommunalwahlkampf in Brandenburg verstärkt worden sein.
Tagesschau
vor 2 Tagen
Bundesverfassungsgericht: AfD scheitert mit Klage zu Bundestagsausschüssen
Die AfD hat laut Bundesverfassungsgericht keinen automatischen Anspruch darauf, die Stelle eines Vorsitzenden in Ausschüssen des Bundestages zu besetzen. Auch die Abwahl des AfD-Abgeordneten Brandner verstieß nicht gegen die Verfassung.
NZZ
vor 2 Tagen
Eine Mitmach-Sendung über die AfD steht in der Kritik
Im ARD-Format «Die 100» machten hundert Menschen klar, was sie von der AfD halten. Der Sender beteuert, nichts daran sei inszeniert gewesen, doch die Teilnahme eines Laienschauspielers wirft Fragen auf.
FAZ
vor 2 Tagen
F.A.Z. Frühdenker: Hat die AfD ein Recht auf Ausschussvorsitze im Bundestag?
Die AfD im Bundestag fühlt sich benachteiligt.
Rheinische Post
vor 2 Tagen
Bundesverfassungsgericht: Hat die AfD ein Recht auf Ausschussvorsitze im Bundestag?
Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu. Die AfD wird von diesem Amt derzeit ausgeschlossen. Hält das einer Prüfung des Bundesverfassungsgerichts stand?
Tagesschau
vor 2 Tagen
Verfassungsgericht urteilt zu AfD-Klagen über Ausschussvorsitze
Nach dem früher üblichen Zugriffsrecht hätte die AfD-Fraktion im Bundestag drei Vorsitze in Ausschüssen erhalten. Bei den Wahlen fielen die AfD-Kandidaten aber durch. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber. Von Gigi Deppe.
WELT
vor 2 Tagen
AfD-Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag? Unvereinbar mit freier Wahl
Die AfD hat keinen Rechtsanspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag, entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Wie das Gericht sein Urteil begründet – und wie die AfD und andere Bundestagsparteien reagieren.
WELT
vor 2 Tagen
AfD klagt auf Vorsitze in Ausschüssen des Bundestags – und scheitert doppelt
Die AfD ist mit ihrer Klage zum Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. In einem weiteren Verfahren klagte Stephan Brandner (AfD) erfolglos gegen seine Abwahl als Vorsitzender des Rechtsausschusses.
Tagesschau
vor 10 Stunden
Das ländliche Brandenburg zwischen SPD und AfD
Im ländlichen Brandenburg entscheidet sich die Wahl zwischen der SPD und der AfD. Die einen sehen die Zukunft der Region gefährdet. Die anderen rufen nach einem radikalen Wechsel. Von Thomas Vorreyer.
Tagesschau
vor 17 Stunden
Warum die Wahl in Brandenburg für die SPD so wichtig ist
Bei der Wahl in Brandenburg geht es für die SPD um viel. Die Sozialdemokraten wollen stärkste Kraft werden und weiter den Ministerpräsidenten stellen. Gelingt das nicht, erhöht sich der Druck auf die Parteispitze in Berlin. Von C. Nagel.
t-online
vor 2 Tagen
RBB-Moderator zofft sich mit AfD-Mann: Zuschauer stört Wahl-Sendung
In Brandenburg haben sich sieben Spitzenkandidaten vor der Landtagswahl zum einzigen TV-Duell getroffen. Ein Zuschauer regte sich dort so auf, dass er kaum zu stoppen war.
WELT
vor 2 Tagen
ARD weist AfD-Vorwurf gecasteter Laiendarsteller zurück
AfD gegen ARD: In der Sendung „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ ging es um die Frage, ob die AfD ein Problem für die Demokratie sei. Die AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern warf dem Sender vor, Laiendarsteller gecastet zu haben. Der NDR nahm nun Stellung.
WELT
vor 2 Tagen
ARD weist AfD-Vorwurf gecasteter Laiendarsteller zurück
AfD gegen ARD: In der Sendung „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ ging es um die Frage, ob die AfD ein Problem für die Demokratie sei. Die AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern warf dem Sender vor, Laiendarsteller gecastet zu haben. Der NDR nahm nun Stellung.
Berliner Zeitung
vor 2 Tagen
Ostdeutschland und die AfD: Die Reaktion auf gebrochene Versprechen des Westens
Aus den hohen Zustimmungswerten für die AfD wird oft abgeleitet, der Osten sei „demokratiefeindlich“ und „undankbar“. Unser Autor meint hingegen: Das Aufzeigen von Täuschungen ist kein Undank.
Berliner Zeitung
vor 2 Tagen
Auswandern wegen der AfD? Gehen, bevor es zu spät ist
Salman Nasir wurde in Bielefeld geboren und lebt in Berlin. Jetzt will er mit seiner Frau nach Dubai auswandern – der Aufstieg der AfD macht ihm Angst.
taz
vor 2 Tagen
Treffen von AfD-Politikern mit Neonazis: Ratschlag über rechte Revolution
AfD-Politiker und Neonazis diskutieren auf einem Seminar des Thinktanks „Metapol“ einen „Regime-Change“. Dabei: ein AfD-Kandidat aus Brandenburg. mehr...
taz
vor 14 Stunden
SPD-Politiker über seine Partei: Wir haben jetzt die Rolle der FDP
In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein. mehr...
t-online
vor 2 Tagen
AfD erleidet Schlappe vor Bundesverfassungsgericht
Im Bundestag stellt die AfD keinen einzigen Ausschutzvorsitzenden. Und laut Karlsruhe hat die Partei auch keinen Anspruch auf die wichtigen Ämter.
Bild
vor 2 Tagen
Zu Vorsitz von Bundestagsausschüssen - AfD scheitert mit Klage
Zwei Organklagen der AfD blieben ohne Erfolg.
Handelsblatt
vor 2 Tagen
Verfassungsgericht: AfD verliert Klage auf Ausschussvorsitze im Bundestag
Die Partei fordert seit langem, dass ihre Abgeordneten auch Vorsitzposten im Parlament erhalten. Die anderen Parteien sperren sich gegen diese Forderung.
WELT
vor 2 Tagen
Das Parlament und nicht das Gericht entscheidet, wer welche Ausschussvorsitze bekommt
Die AfD scheitert mit ihren Klagen auf Vorsitze in Bundestagsausschüssen vor dem Bundesverfassungsgericht. Für den Staatsrechtler Ulrich Battis waren die Urteile absehbar: „Bei der Wahl ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich.“
Spiegel
vor einem Tag
SPIEGEL-Spitzengespräch über die AfD vor der Wahl in Brandenburg
Wie mächtig wird die AfD? Im Talk diskutieren Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk, AfD-Aussteigerin Joana Cotar und Ann-Katrin Müller vom SPIEGEL über das Innenleben dieser Partei und ob ein Verbot sinnvoll wäre oder nicht.
Tagesschau
vor einem Tag
Nach Urteil aus Karlsruhe: Rot-Rot will AfD von Spitzenämtern fernhalten
Auch im Landtag von MV soll verhindert werden, dass die teils rechtsextreme Partei parlamentarische Top-Positionen übernimmt.
taz
vor 2 Tagen
Verfassungsgericht zu AfD-Klage: Kein Recht auf Ausschuss-Vorsitz
Laut Bundesverfassungsgericht hat die AfD keinen Anspruch, Ausschüssen im Bundestag vorzusitzen. Die Nichtwahl von Abgeordneten verletze ihre Rechte nicht. mehr...
WELT
vor 2 Tagen
AfD klagt auf Vorsitze in Ausschüssen des Bundestags – und scheitert doppelt
Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu. Die AfD wird von diesem Amt derzeit ausgeschlossen. Dagegen wollte sich die Bundestagsfraktion in Karlsruhe mit zwei Klagen wehren. Ohne Erfolg.
WELT
vor 18 Stunden
Umfragen sehen AfD in Brandenburg klar vor SPD
Umfragen sehen für die Landtagswahl in Brandenburg die AfD klar vor der SPD. Der noch amtierende Ministerpräsident Woidke (SPD) hat die Wahl am kommenden Sonntag als „größte politische Herausforderung seines ganzen Lebens“ bezeichnet.
FAZ
vor einem Tag
AfD verliert Klagen in Karlsruhe auf Vorsitz in Ausschüssen des Bundestages
In Karlsruhe: Brandner (vorne) neben seinem Parteikollegen Kay-Uwe Ziegler
Merkur
vor 12 Stunden
Was droht Scholz nach der Brandenburg-Wahl? Umfragen bergen Sprengkraft für SPD
Die Brandenburg-Wahl könnte für Kanzler Olaf Scholz und seine SPD zur Schicksalswahl werden: Bei einem AfD-Sieg wird die Luft für ihn wohl dünn.
Spiegel
vor 7 Stunden
Landtagswahlen in Brandenburg: Müssen Schulen zu Diskussionsrunden die AfD einladen?
Der Fall eines Gymnasiums in Wittenberge berührt eine Grundsatzfrage: Immer wieder müssen Schulen entscheiden, ob sie auch AfD-Politiker zu Debatten einladen. Bildungsexperten sagen, worauf es ankommt.
Spiegel
vor 7 Stunden
AfD vor der Brandenburg-Wahl: Wie die rechte Partei um junge Wähler buhlt – SPIEGEL TV
Für manche ein Hetzer, für andere »Maxi, der Messias«: AfD-Politiker Maximilian Krah ist auf Stimmenfang in Brandenburg. Mittels TikTok & Co. schafft es die Rechtspartei, bei jungen Wählern zu punkten.
Spiegel
vor 11 Stunden
Brandenburg-Wahl: Grüne, Linke und FDP vor dem Aus - Warum der Anti-AfD-Kampf die Kleinen trifft
SPD und AfD kämpfen um Platz eins, das geht auf Kosten der anderen. Die Liberalen wirken chancenlos – aber auch Grüne und Linke könnten aus dem Potsdamer Landtag fliegen.
Spiegel
vor 11 Stunden
SPD schreibt Stelle aus: Hätte Olaf Scholz das Zeug zum Sekretär von Olaf Scholz? - Kolumne
Die Sozialdemokraten schreiben eine Stelle beim Kanzler aus. Bei nur noch drei Prozent Zustimmung für die Ampel: Wer sollte sich das antun?
Stimmung Artikel
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Gesamtstimmung taz
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