Handelsblatt
Handelsblatt
vor einem Monat
Landtag: Brombeer-Sondierung in Sachsen soll am Dienstag beginnen
CDU, BSW und SPD haben in Sachsen den Weg freigemacht für Sondierungsgespräche zu einer Koalitionsbildung. Nächste Woche sollen Gespräche über eine Brombeer-Koalition beginnen.
Handelsblatt
vor einem Monat
Landtag: CDU, BSW und SPD planen Koalition in Thüringen
Die drei Parteien stellen sich mit ihrer Zusammenarbeit auch gegen die AfD, die die Landtagswahl gewonnen hat. Ein wichtiger Streitpunkt zwischen den drei Parteien bleibt offen.
Handelsblatt
vor einem Monat
Der Chefökonom: Die SPD belastet Junge zugunsten der Alten – und die meisten Bürger irren beim Rentenniveau
Das geplante Rentenpaket II verteilt nicht etwa in Richtung der Bezieher kleiner Renten um, sondern lässt den Nachwuchs für eine stärkere Wählergruppe zahlen. Viel wichtiger wäre etwas anderes.
Handelsblatt
vor einem Monat
Kommentar: Die indirekte Vertrauensfrage des Olaf Scholz
Sein Kabinett hat der SPD-Kanzler bereits mit Richtlinienkompetenz diszipliniert. Bei Partei und Fraktion funktioniert das nicht – dabei treibt eine Angst ihn besonders um.
Handelsblatt
vor einem Monat
Union: Wir tun damit auch den Frauen keinen Gefallen: Friedrich Merz will als Kanzler keine Parität vorschreiben
Sollte der CDU-Chef Kanzler werden, will er Fehlbesetzungen aufgrund von Geschlechter-Vorgaben nicht wiederholen. Dabei verweist er auf eine ehemalige SPD-Ministerin.
Handelsblatt
vor einem Monat
Ukraine-Krieg: SPD-Generalsekretär dringt auf Gespräche mit Russland – und riskiert neuen Streit in Berlin
Wie lässt sich der Krieg in der Ukraine beenden? Matthias Miersch setzt auf Dialog mit Moskau und warnt, dabei in Gewinner-und-Verlierer-Kategorien zu denken.
Handelsblatt
vor einem Monat
Ampel: Juso-Chef wirft Scholz Einschüchtern von Kritikern vor
Kanzler Scholz soll in einer SPD-Fraktionssitzung wegen des Streits über das Sicherheitspaket ein Machtwort gesprochen haben. Dem Juso-Chef gefällt das gar nicht. Er geht auf Konfrontationskurs.
Handelsblatt
vor einem Monat
Kalte Progression: Finanzminister Lindner legt bei Steuerentlastungen nach – und testet die SPD
Der Ausgleich der kalten Progression soll etwas größer ausfallen als bisher geplant. Damit prüft der FDP-Chef auch, ob die SPD ihr gerade gegebenes Entlastungsversprechen hält.
Handelsblatt
vor einem Monat
Volkswagen: Vier Bundesländer wollen gemeinsam Werkschließungen verhindern
Bei Volkswagen wackelt die Beschäftigungsgarantie. Die SPD-Wirtschaftsminister der vier Länder mit VW-Standorten haben dazu nun eine gemeinsame Position entwickelt.
Handelsblatt
vor einem Monat
Kommentar: Dieses SPD-Programm ist missglückt
Die SPD hat eine Strategie für den Bundestagswahlkampf 2025. Der Bundeskanzler lässt sich dabei auf ein waghalsiges Programm ein – und die SPD vergisst das wichtigste Thema.
Handelsblatt
vor einem Monat
Klausurtagung: SPD will 95 Prozent der Steuerzahler entlasten und neue E-Auto-Prämien einführen
Auf ihrer Klausurtagung positionieren sich die Sozialdemokraten für den Wahlkampf. Unter anderem will die Partei Unternehmen dazu bewegen, verstärkt in Deutschland zu investieren.
Handelsblatt
vor einem Monat
Konjunkturprogramm: Neuer SPD-Generalsekretär will Sondervermögen für Investitionen
Die Schuldenbremse lässt aktuell wenig Spielraum für öffentliche Investitionen. Doch die seien notwendig, sagt der neue SPD-Generalsekretär Miersch. Er fordert darum ein Sondervermögen.
Handelsblatt
vor einem Monat
Deutsche Bahn: Gelder sollen nicht in der DB-Konzernküche verloren gehen: SPD-Fraktion will Schenker-Erlös auch für Schienenfonds nutzen
SPD-Verkehrspolitiker wollen den Milliardenerlös aus dem Schenker-Verkauf nicht allein in die Schuldentilgung der DB stecken. Ein neuer Fonds für das Schienennetz soll damit gespeist werden.
Handelsblatt
vor einem Monat
Langzeitarbeitslose: SPD will 1000-Euro-Prämie im Bundestag blockieren
Das Hin und Her rund um die angedachte Zahlung für Arbeitslose geht weiter. Nach anfänglicher Zustimmung will die SPD-Fraktion den Vorschlag nun im Parlament aufhalten.
Handelsblatt
vor einem Monat
Morning Briefing: Das Comeback der Hannover-Connection
Matthias Miersch folgt Kevin Kühnert und wird neuer SPD-Generalsekretär. Damit verlagert sich das Machtzentrum der Partei noch ein Stück weiter dorthin, wo es vor 20 Jahren schon einmal war.
Handelsblatt
vor einem Monat
Sigmar Gabriel im Interview: Ich habe nie verstanden, warum wir eine der wichtigsten Säulen unseres Wohlstands mutwillig ruinieren
Ex-Außenminister Gabriel spricht im Handelsblatt über die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine sowie den Abstieg der SPD. Er kritisiert auch den aus seiner Sicht zu schnellen Wechsel zur Elektromobilität.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
Boris Pistorius: Ist er der chancenreichste Chancenlose – oder doch mehr?
Er ist Deutschlands beliebtester Politiker, aber aus eigener Kraft kann Pistorius nicht SPD-Kanzlerkandidat werden – Scholz gilt als gesetzt. Es sei denn, er entsteht eine neue Eigendynamik.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
SPD, CDU, Grüne, Linke: Bundestag könnte demnächst über AfD-Verbotsantrag abstimmen
Einem Medienbericht zufolge fordern Abgeordnete aus mehreren Fraktionen in einem Antrag das Bundesverfassungsgericht dazu auf, die AfD als verfassungswidrig einzustufen.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
SPD-Forderung: Ein Industriestrompreis ist dringlicher denn je
Soll Strom für die Industrie mit Staatshilfen vergünstigt werden? Die SPD sieht dringenden Handlungsbedarf. Auch mehrere Bundesländer machen Druck.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
Gastkommentar: Der allmähliche Tod des Wirtschaftsliberalismus in Deutschland
Obwohl der Wirtschaftsliberalismus die Grundlage für die Aufrechterhaltung und Fortsetzung des Sozialstaats ist, tun SPD und Grüne alles dafür, ihn zu verhindern, meint Stephan-Götz Richter.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
Koalition: Neustart bei den Grünen bedroht Stabilität der Ampel
Ricarda Lang und Omid Nouripour ziehen sich aus der Parteispitze zurück. Das wirkt sich auf die Zusammenarbeit in der Koalition aus – und auch auf SPD und FDP.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
Brandenburg: SPD begeistert Rentner, AfD junge Wähler – die Erkenntnisse der Wahl in sechs Grafiken
Die Wahlzettel werden zum Denkzettel für die Ampel: Was Daten über das Verhalten der Wählerinnen und Wähler verraten. Die wichtigsten Beobachtungen.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
FDP: Lindner will von Ampel-Partner drei schnelle Ergebnisse
Der FDP-Parteichef nennt die Landtagswahl in Brandenburg ernüchternd, er rüttelt aber nicht an der Koalition. Von Grünen und SPD fordert er Einigung auf drei Gebieten.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
Landtagswahl: SPD liegt in Prognosen vor der AfD – sehr hohe Wahlbeteiligung
Wer regiert in Zukunft Brandenburg? +++ Zitterpartie für die Grünen – ein Direktmandat könnte den Einzug in den Landtag sichern +++ Der Newsblog.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
Landtagswahl: Schicksalswahl für Scholz – SPD blickt gebannt auf Brandenburg
Landet die SPD in ihrem Stammland Brandenburg hinter der AfD, stehen den Sozialdemokraten unruhige Tage bevor. In der Partei wird bereits über personelle Konsequenzen spekuliert.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
+++ Landtagswahl +++: Umfrage für Brandenburg: AfD knapp vor SPD – Scholz wirbt für Woidke
Banger Blick der Ampel auf Landtagswahl in Brandenburg +++ Zitterpartie für die Grünen – ein Direktmandat könnte den Einzug in den Landtag sichern +++ Der Newsblog.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
Wahl in Brandenburg: SPD legt in neuer Umfrage stark zu – AfD nur noch knapp davor
Nach den Zahlen der neuen Umfrage würde es für eine Regierung aus SPD und CDU nur knapp nicht reichen. Die SPD hofft, dass sie mit der Beliebtheit eines Politikers punkten kann.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
Morning Briefing: Unerfahren und abgehoben – so will die SPD gegen Merz siegen
Im Willy-Brandt-Haus reifen die Pläne für einen Anti-Merz-Wahlkampf. Die Kampagne setzt auf bekannte Schwächen, die dem Unionskandidaten nachgesagt werden – und auf einen Flug nach Sylt.
Handelsblatt
vor 2 Monaten
Ampel: Lindner erwartet Herbst der Entscheidungen und will Wertpapier-Investments bis 3000 Euro im Jahr fördern
Noch ein Jahr hat das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP regulär vor sich. FDP-Chef Lindner sieht die ungeliebte Koalition aber akut unter Handlungsdruck.