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News from UK Politics

Stay current with all the latest and breaking news about UK Politics, compare headlines and perspectives between news sources on stories happening today. In total, 1,755 stories have been published about UK Politics which Ground News has aggregated in the past 3 months.

Spiegel

vor 23 Tagen

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Göttinger Unipräsident bleibt vorerst im Amt

Gleich zwei Hochschulen in Niedersachsen würden gern ihre amtierenden Präsidenten loswerden, so haben es die Senate entschieden. Doch das letzte Wort ist damit noch nicht gesprochen – es droht eine wochenlange Hängepartie.

Süddeutsche Zeitung

vor 23 Tagen

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US-Senat: Die entscheidende Stimme

Viel deutet darauf hin, dass die Demokraten bei der Wahl im November ihre Mehrheit im Senat verlieren werden. Das hätte enorme Auswirkungen auf die Machtverhältnisse in Washington, egal wer im Weißen Haus sitzt. Eine Überraschung allerdings könnte es doch geben.

NZZ

vor einem Monat

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KOMMENTAR - Überfall auf die FU Berlin: Extremisten drücken deutschen Hochschulen ihren Stempel auf

In Berlin stürmen Vermummte die Freie Universität. Seit Monaten kommt es an den Hochschulen zu antisemitischen Übergriffen. Die schweigende Mehrheit darf nicht länger stillhalten.

ntv

vor einem Monat

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Berlin & Brandenburg: Weiter keine Klarheit über höhere Ticketpreise im Nahverkehr

Eigentlich sollte die Entscheidung über teurere Tickets im Nahverkehr schon gefallen sein. Doch das maßgebliche Gremium des VBB war nicht beschlussfähig. Nun folgt ein schriftliches Verfahren.

WELT

vor einem Monat

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Streitfall Oberbillwerder – Hamburger Senat setzt sich über Wählerwillen hinweg

Oberbillwerder soll der 105. Stadtteil Hamburgs werden. Auf 117 Hektar sollen bis zu 7000 Wohnungen entstehen. Die neu gewählte Bezirksversammlung des zuständigen Bezirks ist gegen das Projekt. Nun hat der Senat Oberbillwerder zur Chefsache gemacht.

ntv

vor einem Monat

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Berlin & Brandenburg: Finanzämter starten Versand der Bescheide zur Grundsteuer

Wie viel Grundsteuer müssen Berliner Immobilienbesitzer künftig zahlen? Die Informationen kommen per Post - bis Jahresende, versichert die Senatsverwaltung für Finanzen.

Berliner Zeitung

vor einem Monat

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Nach Krawallen bei Palästina-Demo in Berlin: Polizei und Senat schimpfen über lasche Richter

Nach der Randale-Demo zum Jahrestag des Hamas-Überfalls am 7. Oktober: Nur ein einziges Mal verhängte ein Richter einen Gewahrsam. Senat fordert mehr Härte.

Berliner Zeitung

vor einem Monat

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Berlin: SPD will bei Mieten- und Wohnungspolitik Druck machen

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus sieht bei der Wohnungspolitik dringenden Handlungsbedarf. Ihr Vorsitzender kritisiert den Senat und kündigt eigene Initiativen an.

ntv

vor einem Monat

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Berlin & Brandenburg: Innensenatorin rechnet weiter mit Demos zum Nahost-Krieg

Am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel kommt es wieder zu Ausschreitungen. Die Innensenatorin rechnet damit, dass der Nahost-Konflikt weiter auch auf Berlins Straßen spielt.

Tagesschau

vor einem Monat

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Kühnert-Nachfolger Matthias Miersch: "Ich werde alles geben"

Der Hannoveraner wurde am Dienstag als neuer SPD-Generalsekretär eingeführt. Die SPD in Niedersachsen reagiert mit Lob.

Spiegel

vor einem Monat

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Israel-Feinde und Putin-Versteher im Schulterschluss: SPIEGEL TV über Demos in Deutschland

Angesichts von Kriegen und Konflikten gehen in Deutschland vermehrt Menschen auf die Straße, um für Frieden zu demonstrieren. Doch mitunter überbieten sich Teilnehmende mit kruden Ideen und Parolen.

Merkur

vor einem Monat

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Vorwürfe gegen Trump vor US-Wahl: Was die neue Anklageschrift enthüllt

Kurz vor der US-Wahl setzt Sonderermittler Smith Donald Trump mit seinem Antrag unter Druck. Hier die fünf prägnantesten Vorwürfe.

Tagesschau

vor einem Monat

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Wasserstoff-Forschung: Berliner Senat will Forschungsstandort Adlershof erweitern

Wasserstoff-Forschung: Berliner Senat will Forschungsstandort Adlershof erweitern

Berliner Zeitung

vor einem Monat

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Berlin: Der Senat sperrt alle Gelder – für Flüchtlinge wird ein Schlupfloch gesucht

Berlin muss massiv sparen, die ersten Auswirkungen zeigen sich bald. Einige Bereiche sind tabu, für andere wird eine kreative Lösung gesucht. Doch die ist riskant.

ntv

vor einem Monat

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Hamburg & Schleswig-Holstein: Initiative: 95.842 Unterschriften für Grundeinkommen-Versuch

Hamburgs rot-grüner Senat ist dagegen, ist bereits vor Gericht gezogen. Die Volksinitiative "Hamburg testet Grundeinkommen" ficht das aber nicht an - und hat nun wohl eine wichtige Hürde genommen.

WELT

vor einem Monat

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Gegebenenfalls Verfahren einleiten – Esken verlangt von Innenministern Beweissammlung gegen AfD

In der Debatte um ein gegen die AfD gerichtetes Verbotsverfahren will SPD-Chefin Saskia Esken die Innenminister stärker in die Pflicht nehmen. Bei den Sozialdemokraten glaubt indes nicht jeder an das Unterfangen.

Spiegel

vor einem Monat

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Verfassungsgericht in Karlsruhe: Warum das BKA-Gesetz überarbeitet werden muss

Das Gesetz über das Bundeskriminialamt ist in Teilen verfassungswidrig: Die Vorschriften zur Überwachung von Personen aus dem Umfeld von Terrorverdächtigen und zur Speicherung von Beschuldigten gehen zu weit.

Berliner Zeitung

vor einem Monat

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Streik in Berliner Kitas: Verdi kündigt Berufung vor Gericht an

Ein Streik in den 280 kommunalen Kitas in Berlin ist nicht vom Tisch. Der Senat verhinderte vor dem Arbeitsgericht zunächst den Ausstand. Doch Verdi wehrt sich.

taz

vor einem Monat

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Kampagne für Rücksicht im Verkehr: Monsterchen aus dem Hause Bonde

Aggression und Rücksichtslosigkeit sind echte Probleme auf Berliner Straßen. Die Senatsverkehrsverwaltung macht eine Muppetshow daraus. mehr...

WELT

vor 2 Monaten

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Rote Dreiecke und Drohungen – Kneipe in Neukölln wird zur Zielscheibe für Antisemiten

Unterstützer der islamistischen Hamas gehen in Berlin gegen Institutionen vor. So wurden etwa Zeitungsverlage, Parteigebäude und das Wohnhaus des Kultursenators beschmiert. Auch eine Neuköllner Kneipe geriet ins Visier der Hamas-Sympathisanten.

ntv

vor 2 Monaten

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Berlin & Brandenburg: Gerichtliche Auseinandersetzung über Kita-Streik

Der Senat will einen unbefristeten Streik in kommunalen Kitas noch juristisch kippen. Das Arbeitsgericht verhandelt über einen Antrag auf einstweilige Verfügung. Die Gewerkschaft zeigt sich gelassen.

taz

vor 2 Monaten

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Streit um Görlitzer Park: Der Zaun kann kommen

Friedrichshain-Kreuzberg scheitert mit seiner Beschwerde gegen den Görli-Zaun vor Gericht. Der Senat will im Frühjahr mit den Bauarbeiten beginnen. mehr...

WELT

vor 2 Monaten

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Wenn Berliner Kita-Erzieher in den unbefristeten Streik treten

Die Gewerkschaft Ver.di will bessere Arbeitsbedingungen in den Kindertagesstätten der Bundeshauptstadt erzwingen: Die Betreuung Zehntausender Kinder wird ab Montag unbefristet ausgesetzt. Der schwarz-rote Senat sieht den Streik in einer Hinsicht als „blanken Hohn“ – und erwägt rechtliche Schritte.

ntv

vor 2 Monaten

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Hamburg & Schleswig-Holstein: Senat: Bevölkerung soll sich vor Extremwetter schützen

Die Regen werden heftiger, die Sturmfluten höher, die Hitzeperioden länger: Wegen immer häufigerer Extremwetterlagen hat Hamburgs rot-grüner Senat nun die Kampagne "Werde wetterwach!" gestartet.

Tagesschau

vor 2 Monaten

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Berliner Kita-Beschäftigte stimmen für unbefristeten Streik

Nach zwei Warnstreiks stimmten die Kita-Beschäftigten dafür, in einen unbefristeten Streik zu gehen. Ob es wirklich zum Streik kommt, hängt von Gesprächen zwischen den Gewerkschaften und dem Senat ab.

Tagesschau

vor 2 Monaten

3 Quellen
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Tausende bei Kita-Aktionstag in Magdeburg – Landtag debattiert über Personalschlüssel

In Magdeburg haben heute Kita-Beschäftigte sowie Eltern und Kinder bei einem Aktionstag bessere Bedingungen gefordert. Parallel diskutierte der Landtag über das Thema.

Merkur

vor 2 Monaten

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Nach Irans Datenklau: Trump schiebt Harris den Hacker-Angriff in die Schuhe – und fordert Rücktritt

Vor der US-Wahl wirft Trump Harris vor, von iranischen Hackern erhaltene Informationen genutzt zu haben. Die Kontroverse verschärft die politischen Spannungen.

Merkur

vor 23 Tagen

10 Quellen
48 Artikel
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Harris punktet vor US-Wahl 2024 beim Katastrophenschutz: Umfrage zeigt Probleme für Trump

Die schweren Stürme in den USA haben Katastrophenschutz zum Wahlkampf-Thema gemacht. Während Trump auf Fake-News setzt, scheint Harris vor der US-Wahl zu profitieren.

Tagesschau

vor 2 Monaten

3 Quellen
4 Artikel
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Mexikos Senat verabschiedet umstrittene Justizreform

Nach wochenlangen Protesten ist die Reform des mexikanischen Justizsystems beschlossen: Die Regierung feiert sie als wichtigen Schritt gegen Korruption. Kritiker fürchten um die Unabhängigkeit der Richter. Von Anne Demmer.

Tagesschau

vor 2 Monaten

6 Quellen
51 Artikel
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Das könnten Kontrollen an allen Landesgrenzen für Berlin und Brandenburg bedeuten

Um die Zahl unerlaubter Einreisen einzudämmen, hat die Bundesregierung Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet. Auch soll es "effektive Zurückweisungen" geben. Ein Überblick, wie sich das auf die Situation an der deutsch-polnischen Grenze und den Flughafen BER auswirken könnte.

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taz Berlin

taz

vor 23 Tagen

Berliner Hochschulgesetz: Entfristungen für Post-Docs in Gefahr

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vor 23 Tagen

Marzahn-Hellersdorf: BVV fordert Erhalt von kostenfreiem Mittagessen an Grundschulen

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Tagesschau Regional

Tagesschau

vor einem Monat

Kritik an zu vielen Baustellen in Hamburg

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Spiegel Politik Ausland

Spiegel

vor einem Monat

Kenia: Senat enthebt Vizepräsident Rigathi Gachagua des Amtes

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Berliner Zeitung Alle Meldungen

Berliner Zeitung

vor einem Monat

Treptow-Köpenick: Verkehrsverwaltung sagt erneut Veranstaltung in Plänterwald ab

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Tagesschau Regional

Tagesschau

vor einem Monat

Arme Berliner Familien bekommen vorerst keine Klassenfahrt-Zuschüsse mehr

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ntv Berlin & Brandenburg

ntv

vor einem Monat

Berlin & Brandenburg: Senat sendet unterschiedliche Signale zu Notunterkunft Tegel

0

Tagesschau Berlin

Tagesschau

vor einem Monat

"Europacity" in Berlin: Senat prüft Klage für Sozialwohnungen in der Heidestraße

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Berliner Zeitung Alle Meldungen

Berliner Zeitung

vor einem Monat

Berliner Senat veröffentlicht Lagebild: 76 Korruptionsdelikte im Jahr 2023

0

Tagesschau Regional

Tagesschau

vor einem Monat

Interview | "Tanzforum Berlin": Was die geplante Kürzung des Kultur-Etats für die Tanzszene bedeuten könnte

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Tagesschau Regional

Tagesschau

vor einem Monat

Bürokratieabbau in Hamburg: Kita-Gutscheine bald bis zur Einschulung gültig

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WELT WELT Nachrichtensender

WELT

vor einem Monat

BREMEN: "Senat hat Situation nicht mehr im Griff!" Junge Migranten! 70 Prozent mehr Raubüberfälle!

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Berliner Zeitung Mensch & Metropole

Berliner Zeitung

vor einem Monat

Hier kommt die neue U-Bahn für Berlin: Rollt die BVG aus der Krise?

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ntv Regional

ntv

vor einem Monat

Berlin & Brandenburg: Senat berät über Situation der Kita-Kinder in Berlin

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taz Regional

taz

vor einem Monat

Prominenter Drehort soll verschwinden: Soul-Kitchen-Halle droht Abriss

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taz Berlin

taz

vor einem Monat

City-ID für Papierlose: Eine Stadtkarte für alle ist möglich

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Tagesschau Regional

Tagesschau

vor einem Monat

Berliner Schulen sollen kleiner und preiswerter gebaut werden

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WELT Politik

WELT

vor einem Monat

Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm fällt wohl aus

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WELT Politik

WELT

vor einem Monat

Diese Kalifat-Forderung muss grundsätzlich unter Strafe gestellt werden

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taz Berlin

taz

vor einem Monat

Kürzungen im Kulturetat: Neuanfang oder Endstation

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WELT Sport

WELT

vor einem Monat

Trotz Toren von Draisaitl und Stützle – Niederlagen für Edmonton und Ottawa

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Berliner Zeitung Mensch & Metropole

Berliner Zeitung

vor einem Monat

Anwohner wollen klagen: Der Straßenbahn zum Ostkreuz in Berlin droht das nächste Fiasko

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ntv Politik

ntv

vor einem Monat

Kann Trump dann durchregieren?: Demokraten drohen Mehrheit im Senat zu verlieren

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Berliner Zeitung Mensch & Metropole

Berliner Zeitung

vor einem Monat

Unter den Linden fallen Bäume: Darum ist die Berliner Allee erst 2028 wieder komplett

0

ntv Berlin & Brandenburg

ntv

vor einem Monat

Berlin & Brandenburg: Landesparteitag: Berliner Linke ist "bereit zu kämpfen"

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Berliner Zeitung Alle Meldungen

Berliner Zeitung

vor einem Monat

Berliner Hochschule für Technik: Bürgermeisterin befürchtet Umzugsstopp, Senat dementiert

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WELT Regional

WELT

vor einem Monat

Hamburger Initiative gegen Gendersternchen offiziell gescheitert

0

Berliner Zeitung Mensch & Metropole

Berliner Zeitung

vor einem Monat

Jahn-Sportpark in Prenzlauer Berg: Abriss soll beginnen, Bürger protestieren

0

ntv Regional

ntv

vor einem Monat

Berlin & Brandenburg: Senat will Verschwendung von Essen eindämmen

0

Tagesschau Regional

Tagesschau

vor einem Monat

Kultur-Sparpläne: Der letzte Tanz?

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