News from UK Politics
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ntv
vor einem Monat
Miersch bei "Maischberger": Souverän, ehrlich, aber kein Kühnert
Seit gut einer Woche ist Matthias Miersch Generalsekretär der SPD. Am Dienstagabend kann er bei "Maischberger" erstmals auf großer Bühne zeigen, was er kann. Die Diskussion mit CDU-Politiker Thorsten Frei meistert er überzeugend.
BR
vor einem Monat
CSU-Parteitag: Söder rechnet mit Grünen ab | BR24
CSU-Chef Söder hat den Start des CSU-Parteitags zu einem Rundumschlag gegen die Grünen genutzt. Eine Koalition mit ihnen ...
WELT
vor einem Monat
Ampel schlafwandelt Deutschland in eine sicherheitspolitische Katastrophe
Die neuen Nato-Forderungen an Deutschland wertet die Union als Beleg, dass die Ampel „krachend“ an der Aufrüstung scheitert. Die CDU fordert Rechenschaft von Pistorius. Die CSU pocht auf „interessenorientierte Sicherheitspolitik“ statt „moralisierender Konzepte wie ,feministische Außenpolitik‘“.
Merkur
vor einem Monat
Präzisionsangriff der Ukraine mit Storm-Shadows fügt Putins Truppen empfindliche Verluste zu
Die Ukraine meldet einen weiteren erfolgreichen Storm-Shadow-Angriff im Krieg mit Russland. Die Verwendung der Marschflugkörper bleibt beschränkt.
Bild
vor einem Monat
Seit 1993 bei der Bundeswehr - SIE wird erste Drei-Sterne-Generalin Deutschlands
Zum ersten Mal wird eine deutsche Soldatin zur Drei-Sterne-Generalin befördert.
Tagesschau
vor einem Monat
Thüringer AfD will juristisch gegen Ausschussgrößen vorgehen
Wegen der Landtagspräsidentenwahl änderte das Parlament am Samstag die Geschäftsordnung. Damit sollen auch die Ausschüsse kleiner werden. Das will die AfD nicht akzeptieren.
WELT
vor 2 Monaten
Gut, dass die Ministerpräsidenten die Ampel unter Druck setzen
Die Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg fordern, die Migrationspolitik zu verschärfen. „Das Paket von Hendrik Wüst geht in die richtige Richtung“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban.
Tagesschau
vor 2 Monaten
Ukraine-Liveblog: ++ Tote bei Angriff auf Hafenstadt Ismajil ++
Durch einen russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Ismajil an der Donau sind mindestens drei Menschen getötet worden. Nach ukrainischen Angaben starb ein Mensch bei Angriffen westlich von Cherson. Die Entwicklungen im Liveblog.
t-online
vor 2 Monaten
SPD-Brandbrief gegen Scholz: Kanzler reagiert auf Kritik
Fast 8.000 SPD-Mitglieder fordern von Olaf Scholz eine Wende in der Asylpolitik. Der Sprecher des Kanzlers reagiert auf den Brandbrief.
FAZ
vor 2 Monaten
Bedrohung von Politikern: BKA stockt Zahl der Personenschützer auf
Wachsende Bedrohung: Mehr Personenschutz für Spitzenpolitiker (im Bild Bundesfinanzminister Christian Lindner, FDP, Außenministerin Annalena Baerbock, Grüne, Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, v.l.n.r., Verteidigungsminister Boris Pistorius, 2.v.r., und Bundesinnenministerin Nancy Faeser, rechts, alle SPD, während einer Pressekonferenz 2023 in Berlin)
WELT
vor 2 Monaten
Kein Regierungsauftrag – CDU sieht keinen Grund für Gespräche mit dem Wahlsieger
Brandenburg hat gewählt: Die SPD liegt an Platz eins. SPD-Ministerpräsident Woidke will nun mit der CDU und dem BSW sprechen – die Christdemokraten unter Gordon Hoffmann sehen sich aber in der Opposition. Alle News im Liveticker.
Merkur
vor 2 Monaten
Olaf hat Stärken und Schwächen: Pistorius sendet Scholz vergiftetes Lob in K-Frage
In der SPD wird über die K-Frage getuschelt. Bei einer Schlappe bei der Brandenburg-Wahl könnte es für Kanzler Scholz eng werden. Übernimmt dann Pistorius?
ntv
vor 2 Monaten
Sachsen: SPD hält an Forderung nach Investitionsfonds fest
Der Einsturz eines Teils der Dresdner Carolabrücke hat den Investitionsstau deutlich gemacht. Die SPD wiederholt ihre Forderung nach einem "Sachsenfonds" und sieht sich durch ein Gutachten bestätigt.
Tagesschau
vor 2 Monaten
Kommentar zur Kanzlerkandidatur: Der Staatsmann und der Unvollendete
Bis zuletzt hatte CSU-Chef Söder gepokert, doch am Ende feiert Merz ein Comeback. Er hat seit 2022 die CDU restauriert, meint Georg Schwarte. Ob das für die Kanzlerschaft reicht, wird sich zeigen.
Tagesschau
vor 2 Monaten
Öffentliches Bundeswehr-Gelöbnis: "Unterstützung der Demokratie notfalls unter Einsatz des Lebens"
In Eisenach haben 82 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr ihr Gelöbnis abgelegt. Die öffentliche feierliche Zeremonie soll zeigen, dass die Armee in der Gesellschaft steht. Hunderte Gäste schauten zu.
Tagesschau
vor 2 Monaten
Russische Flugzeuge über Ostsee: Alarmstart für Eurofighter aus Laage
Russische Militärmaschinen ohne Flugplan und Transponder mussten laut Luftwaffe am Freitag identifiziert und begleitet werden.
WELT
vor 2 Monaten
Kontrollen starten am Montag – Grenzstadt sorgt sich vor Belastung, Polen kritisiert Maßnahmen
Montag beginnen die stationären Grenzkontrollen zu Frankreich, Dänemark, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg. Die Grenzstadt Herzogenrath fürchtet die Belastung für Pendler. Polen sieht durch die Kontrollen die Beziehungen der Länder gefährdet. Deutschland relativiert die Vorwürfe.
Bild
vor 2 Monaten
Post von Wagner - Lieber Olaf Scholz,
Respekt, wie Sie kämpfen.
Tagesschau
vor 2 Monaten
Bundesverteidigungsminister Pistorius im Saarland zu Besuch
Bundesverteidigungsminister Pistorius hat am Dienstag unter anderem der Saarlandbridage in Saarlouis einen Besuch abgestattet. Zuvor wurde er bereits in der Staatskanzlei empfangen.
WELT
vor 2 Monaten
Russland kann gesamten Waffenbestand der Bundeswehr in einem halben Jahr produzieren
Kanzler Scholz und Pistorius verkünden Erfolge. Doch das Institut für Weltwirtschaft warnt: Bei Militärbeschaffungen sei Deutschland viel zu langsam. Beim jetzigen Tempo würde es mitunter Jahrzehnte oder fast 100 Jahre dauern, um auf den Stand von 2004 zu kommen. Ganz anders laufe es in Russland.
taz
vor 2 Monaten
Krieg in Ukraine und Russland: Verhandeln ohne Verhandlungsbasis
Kanzler Scholz will in der Ukraine „zügiger zu einem Frieden“ kommen. Russland reagiert gelangweilt und hat seine eigenen Vorstellungen von Frieden. mehr...
WELT
vor 2 Monaten
Werden zwölf Panzerhaubitzen liefern – Pistorius sagt Selenskyj neue Waffen zu
Der ukrainische Präsident ist zu Nato-Gesprächen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Es gehe es darum, die Luftverteidigung seines Landes zu stärken, teilte Selenskyj mit. Verteidigungsminister Pistorius sicherte dem Land zwölf Panzerhaubitzen zu.
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Bild
vor einem Monat
Nach Skandal-Fotos mit Russen-Soldaten - Pistorius stoppt Militärsport mit Putins Armee
Merkur
vor einem Monat
Union wirft Pistorius Versagen in der Sicherheitspolitik vor: Ampel erfüllt NATO-Anforderungen nicht
Süddeutsche Zeitung
vor einem Monat
Verteidigung: Alle ab 2007 geborenen Männer sollen erfasst werden
Spiegel
vor 2 Monaten
SPD-Kanzlerfrage: Olaf Scholz auf Bewährung - Boris Pistorius als möglicher Nachfolger?
NZZ
vor 2 Monaten
Brechen Scholz und Pistorius ihr Versprechen? Der Bundeswehr fehlt das Geld, um Ukraine-Waffen wieder zu beschaffen
FOCUS
vor 2 Monaten
SPD-Schwergewicht rechnet mit Scholz und Esken ab und will Pistorius als Kanzlerkandidat
ntv
vor 2 Monaten
Rheinland-Pfalz & Saarland: Verteidigungsminister Pistorius besucht Artillerieschule
Bild
vor 2 Monaten
Bestellung von Luftabwehr-Raketen gestoppt - Pistorius fehlen schon wieder zwei Milliarden